Batterien

Alle Batterien unterliegen in Belgien der Rücknahme-, Recycling und Informationspflicht mit zwei Ausnahmen:

• Batterien in Ausrüstungsgegenständen für den Einsatz im Weltraum
• Batterien für Ausrüstungsgegenstände, die speziell für militärische Zwecke beschafft werden.

Die belgische Gesetzgebung definiert 3 Kategorien von Batterien:

• Gerätebatterien
• Industriebatterien
• Fahrzeugbatterien

Gerätebatterien sind Batterien, die gekapselt sind und in der Hand gehalten werden können. Fahrzeug- und Industriebatterien sind keine Gerätebatterien.

Industriebatterien sind Batterien die ausschließlich für industrielle, gewerbliche oder landwirtschaftliche Zwecke eingesetzt werden. Darüber hinaus zahlen zu den Industriebatterien Batterien, die zum Antrieb von Elektrofahrzeugen oder zum Vortrieb von Hybridfahrzeugen dienen

Auch tragbare Batterien mit einem Gewicht von mehr als 3 kg werden den Industriebatterien zugeordnet.

Fahrzeugbatterien sind Batterien, die für den Anlasser, die Beleuchtung oder für die Zündung von Fahrzeugen bestimmt sind. Fahrzeugen sind Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft bewegt werden, ohne an Bahngleise gebunden zu sein.

Dies Batterien müssen mit dem Wort Kaltstartstrom gekennzeichnet sein.

Eine besondere Art der Gerätebatterie sind Knopfzellen. Knopfzellen sind kleine, runde Gerätebatterien, deren Durchmesser größer ist als ihre Höhe.

Für Batterien, die Gräte-, Industrie- oder Fahrzeugbatterien sind, gelten die gesetzlichen Vorgaben für Industriebatterien.

Tragbare Batterien mit einem Gewicht von mehr als 3 kg werden den Industriebatterien zugeordnet.

Jeder, der Batterien (ob lose oder eingebaut) einführt (oder herstellt) und sie in Belgien auf den Markt bringt (verkauft/vermietet/bereitstellt), gilt als "Hersteller" im Sinne der Gesetzgebung und unterliegt den jeweils geltenden föderalen und regionalen Vorschriften zur Entsorgung und Registrierung von Batterien.

Jeder, der Batterien (ob lose oder eingebaut) einführt (oder herstellt) und sie in Belgien auf den Markt bringt (verkauft/vermietet/bereitstellt), gilt als "Hersteller" im Sinne der Gesetzgebung und unterliegt den jeweils geltenden föderalen und regionalen Vorschriften zur Entsorgung und Registrierung von Batterien.

Ausländische Unternehmen sind daher in der Praxis für die für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften verpflichtet, wenn sie direkt an private Endkunden liefern.

Unternehmen, die Batterien in Belgien auf den Markt bringen, haben die folgenden gesetzliche Verpflichtungen:

• Rücknahmepflicht
• Recyclingpflicht
• Informationsplicht
• Registrierungspflicht

Unternehmen, die Batterien in Belgien auf den Markt bringen, müssen ein umfassendes Sammelsystem für Altbatterien einrichten. Dieses Sammelsystem muss auch Altbatterien anderer Hersteller/Importeure offenstehen. In der Praxis bedeutet dies, dass auch Personen, die keine Kunden des Händlers sind, ihre Altbatterien bei diesem zurückgeben können müssen.

Unternehmen, die Batterien in Belgien auf den Markt bringen, müssen sicherstellen, dass die eingesammelten Batterien von einem Recyclingunternehmen verarbeitet werden, das die regionalen Rechtsvorschriften und die europäischen (und regionalen) Mindestanforderungen an die Recyclingeffizienz respektiert.

Unternehmen die verantwortlich für die Rücknahme und das Recycling von Batterien sind, müssen sich bei den regionalen Umweltbehörden registrieren und diese informieren, wie sie den gesetzlichen Regelungen nachkommen.