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Matthias Popp

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Entsorgung in Belgien

Verpackungen

Die Europäische Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle aus dem Jahre 1994 (Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle) wurde in Belgien im  "Zusammenarbeitsabkommen bezüglich der Vermeidung und der Bewirschaftung von Verpackungsabfällen" umgesetzt, das am 04. November 2008 zwischen der Wallonischen Region, der Flämischen Regierung und der Region Brüssel Hauptstadt beschossen wurde. Die Interregionale Verpackungskommission ist als Körperschaft des öffentlichen Rechts mit der Aufsicht zur Einhaltung der Gesetzgebung in Bezug auf die Vermeidung und von Bewirtschaftung der Verpackungsabfälle betraut. 

Pflichten für Unternehmen (pdf)

Merkblatt Verpackungsdeklaration (pdf)

Elektrogeräte

Die WEEE-Richtlinie wurden teilweise durch den Königlichen Beschluss (KB) vom 12. Oktober 2004 zur Vermeidung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten in belgisches Recht umgesetzt. Dieser Erlass wurde durch den KB vom 14. Juni 2006 und durch den KB vom 10. Dezember 2007 abgeändert. Auf regionaler Ebene existieren weitere Vorschriften insbesondere zur Rücknahmepflicht. Die Koordination zwischen den Regionen und der Föderalregierung wird von der Lenkungsgruppe Abfall und der Lenkungsgruppe Nachhaltigkeit in Produktion und Konsum des Ausschusses für die Koordinierung der Internationalen Umweltpolitik (AKIUP) wahrgenommen.

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Batterien und Akkumulatoren

Die europäische Altbatterierichtlinie (Richtlinie 2006/66/EG vom 6. September 2006 über „Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren”) wurde zum einem mit dem Königliche Erlass vom 27. März 2009 in belgische Rechtsvorschriften umgesetzt. Ein Großteil der Richtlinie fällt jedoch in die Zuständigkeit der Regionen, die dafür eigene Rechtsvorschriften erlassen haben. Die Abstimmung zwischen den Regionen und der föderalen Regierung erfolgt über den Beratungsausschuss „Abfallwirtschaft“ und den Beratungsausschuss „Nachhaltigkeit in Produktion und Verbrauch“ des Koordinationskomitees „Internationale Umweltpolitik“ (CCIM).

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Autobatterien

Die europäische Altbatterienrichtlinie (Richtlinie 2006/66/EG vom 06. September 2006 über "Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren") beinhaltet ebenfalls Regeln zum Umgang mit alten Autobatterien und Akkumulatoren. Diese wurden ebenfalls mit dem Königlichen Erlass vom 27. März 2009 in belgische Rechtsvorschriften umgesetzt. Auch hier fällt ein Großteil der Richtlinie in die Zuständigkeit der Regionen, die dafür eigene Rechtsvorschriften erlassen haben.Die Abstimmung zwischen den Regionen und der föderalen Regierung erfolgt über den Beartungsausschuss "Abfallwirtschaft" und den Beratungsausschuss "Nachhaltigkeit in Produktion und Verbrauch" des Koordinationskommitees "Internationale Umweltpolitik" (CIM).

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Reifen

Die Zuständigkeit für die Umsetzung der Rücknahmepflicht für Altreifen liegt bei den begischen Regionen, die dafür eigene Rechtsvorschriften erlassen haben. In Zusammenrbeit mit den betroffenen Industriezweigen wurden umwelpolitische Rahmenabkommen unterzeichnet, die die regionalen Bestimmungen in die Praxis umsetzen.

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Schmieröl

Die Zuständigkeit für die Umsetzung der Rücknahmepflicht für Altöl liegt bei den belgischen Regionen, die dafür eigene Rechtsvorschriften erlassen haben. In Zusammenarbeit mit den betroffenen Industriezweigen wurden umweltpolitische Rahmenabkommen unterzeichnet, die die regionalen Bestimmungen in die Praxis umsetzen.

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